Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Stand: März 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Beratungs- und Entwicklungsdienstleistungen, die von SMARTINTECH (Inhaber: Martin Maier, Weiße Gasse 7, 77855 Achern) gegenüber einem Kunden auf Basis eines Auftrages und, sofern verfügbar, eines Pflichtenheftes erbracht werden. Auftrag und Pflichtenheft werden nachfolgend gemeinsam als „Vertrag" bezeichnet.

Angebote sind unverbindlich, soweit nicht alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen seitens des Kunden vorliegen.

§ 1 – Art und Umfang der Leistungen

1. SMARTINTECH erbringt Beratungs- und Entwicklungsdienstleistungen zur Unterstützung von Kunden insbesondere in der Auswahl, Beschaffung und Integration von Automatisierungstechnologie und Komponenten sowie bei der Lösung von kundenspezifischen Elektronik- und Embedded-Systems-Aufgaben. Art, Ort, Zeit und Umfang der Leistungen werden im jeweiligen Vertrag bestimmt.
2. SMARTINTECH ist berechtigt, einzelne Leistungen durch Subdienstleister erbringen zu lassen. SMARTINTECH stellt dabei sicher, dass sämtliche vertraglich vereinbarten Anforderungen auch gegenüber Subdienstleistern verbindlich gelten.

§ 2 – Mitwirkungsleistungen des Kunden

1. Der Kunde stimmt den Gegenstand des Vertrags detailliert mit SMARTINTECH ab und unterstützt SMARTINTECH bei der Leistungserbringung in angemessenem Umfang. Er stellt insbesondere erforderliche Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig bereit und benennt einen geeigneten Ansprechpartner.
2. Die Prüfung und Evaluierung der Eignung und Performance von Drittsystemen und/oder -applikationen obliegt allein dem Kunden, auch wenn diese von SMARTINTECH empfohlen wurden. Dies gilt nicht, sofern die Prüfung vertraglich von SMARTINTECH geschuldet ist.
3. Der Kunde gewährt SMARTINTECH bei Bedarf Zugang zu seinen Räumlichkeiten, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich ist.
4. Weitere Mitwirkungspflichten können im Vertrag vereinbart werden.
5. Bei Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen um die dadurch verursachte Verzögerung. SMARTINTECH wird von seiner Leistungspflicht frei, soweit infolge der Verzögerung eingeplante Ressourcen nicht mehr verfügbar sind. Entstehende Mehraufwände sind dem Kunden in angemessener Höhe in Rechnung zu stellen.

§ 3 – Rechte an Dienstleistungsergebnissen

1. SMARTINTECH räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, dauerhafte und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen des Vertrages erbrachten Ergebnisse zu nutzen, soweit sich dies aus Zweck und Einsatzbereich des Vertrages ergibt. Soweit bei der Leistungserbringung auf vorhandenes Know-how von SMARTINTECH zurückgegriffen wird, erhält der Kunde auch hieran ein nicht ausschließliches, dauerhaftes Nutzungsrecht.
2. Ein ausschließliches Nutzungsrecht bedarf einer separaten schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 – Vergütung

1. Die Vergütung erfolgt je nach vertraglicher Vereinbarung nach Festpreis oder nach Zeitaufwand. Materialaufwand wird gesondert vergütet. Vom Kunden zu vertretende Wartezeiten werden wie Arbeitszeiten vergütet. Reisekosten und Spesen werden dem Kunden nach Aufwand weiterberechnet.
2. In Angeboten genannte Gesamtpreise und -zeiten sind, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, unverbindliche Schätzungen des nach fachmännischer Einschätzung zu erwartenden Aufwands.
3. Erbrachte Leistungen werden monatlich und/oder nach Abschluss der Leistungen in Rechnung gestellt.
4. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. SMARTINTECH tritt derzeit als Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG auf; eine Mehrwertsteuer wird daher aktuell nicht ausgewiesen.
5. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von SMARTINTECH schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammt und die genannten Voraussetzungen erfüllt.

§ 5 – Zahlungsfristen und Verzug

1. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
2. Bei Zahlungsverzug ist SMARTINTECH berechtigt, ab Verzugseintritt gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Zinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB), gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 BGB).
3. Bei Verzug ist SMARTINTECH berechtigt, weitere Leistungen zurückzuhalten und nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen.

§ 6 – Qualitative Leistungsstörung

1. Wird eine Leistung nicht vertragsgemäß erbracht und hat SMARTINTECH dies zu vertreten, ist SMARTINTECH verpflichtet, die Leistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß nachzuerbringen. Voraussetzung ist eine unverzügliche Rüge des Kunden in Textform, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis der Pflichtverletzung, mit möglichst detaillierter Beschreibung des Mangels.
2. Gelingt die vertragsgemäße Nacherfüllung aus von SMARTINTECH zu vertretenden Gründen auch nach einer angemessenen Nachfrist nicht, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. SMARTINTECH hat in diesem Fall Anspruch auf Vergütung der bis zur Kündigung bereits erbrachten Leistungen.
3. Für Verbraucher gelten ergänzend die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach §§ 634 ff. BGB.

§ 7 – Haftung

1. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
2. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen und keine Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden, maximal 10 % des Auftragswertes, begrenzt.
3. Schadensersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch 3 Jahre nach der Pflichtverletzung. Die Haftung für Sachmängel ist auf 12 Monate begrenzt, sofern nicht Vorsatz vorliegt.
4. Bei Datenverlust haftet SMARTINTECH nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

§ 8 – Datenschutz

1. SMARTINTECH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO und des BDSG, und soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
2. SMARTINTECH verpflichtet sich und etwaige Subdienstleister zur Vertraulichkeit personenbezogener Daten gemäß Art. 5 DSGVO.
3. Soweit SMARTINTECH zur Leistungserbringung Cloud-Dienste oder externe Tools einsetzt, bei denen personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet werden können, informiert SMARTINTECH den Kunden vorab. Eine Verarbeitung in Drittstaaten außerhalb der EU/EWR erfolgt nur auf Basis geeigneter Garantien (z.B. Standardvertragsklauseln gem. Art. 46 DSGVO).
4. Der Kunde kann eine erteilte Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Widerrufsempfänger: SMARTINTECH, Martin Maier, Weiße Gasse 7, 77855 Achern.
5. Soweit SMARTINTECH im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten aus dem Bereich des Kunden als Auftragsverarbeiter verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 9 – Geheimhaltung

1. SMARTINTECH verpflichtet sich, über alle im Rahmen der vertraglichen Tätigkeit bekannt gewordenen Geheimnisse des Kunden dauerhaft Stillschweigen zu bewahren. Als Geheimnisse gelten alle nicht allgemein verfügbaren Informationen.
2. Die Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kunden zulässig. In anonymisierter Form ist eine Zustimmung entbehrlich. SMARTINTECH ist berechtigt, abgeschlossene Projekte mit Kurzbeschreibung sowie Name und Logo des Kunden als Referenz in eigenen Vertriebs- und Marketingunterlagen (inkl. Website) zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 – Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
2. SMARTINTECH behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankürzungsfrist zu ändern. Kunden werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf dieses Recht und die Rechtsfolgen des unterlassenen Widerspruchs wird in der Benachrichtigung ausdrücklich hingewiesen.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden neben diesen AGB keine Anwendung.
4. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien ersetzen unwirksame Klauseln durch solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
6. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von SMARTINTECH (Achern). SMARTINTECH bleibt berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.